Demokratisch legitimierte Fiskalpolitik in Zeiten des Wandels

Die Universitäten Jena und Mannheim, das Dezernat Zukunft (DZ) sowie das Kiel Institut für Weltwirtschaft starten das Projekt „Demokratisch legitimierte Fiskalpolitik in Zeiten des Wandels“. Die gemeinsame Forschung wird von der VolkswagenStiftung im Rahmen des Programms „Transformationswissen über Demokratien im Wandel – transdisziplinäre Perspektiven“ für fünf Jahre mit bis zu 1,3 Millionen Euro gefördert.

Staats­finanzen spielen eine entscheidende Rolle in Zeiten tiefgreifender gesellschaft­licher Veränderungen. Allein in den kommenden Jahren sollen 500 Milliarden Euro in die deutsche Infrastruktur investiert werden. Doch diese Pläne stoßen auch auf Kritik: Die hohen Ausgaben garanti­eren nicht den erhofften wirtschaft­lichen Aufschwung. Wie eine gezielte Fiskalpolitik wirtschaft­liche Stabilität sichern kann, ist eine der Kernfragen des neuen Forschungs­vorhabens.

Wir wollen die Bedingungen und Herausforderungen öffentlicher Finanzen besser verstehen. In Zeiten tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen kommt den Staatsfinanzen eine entscheidende Rolle zu. Dafür werden historische, juristische und ökonomische Perspektiven vereint, um Vorschläge für eine zukunftsfeste und demokratisch akzeptierte Fiskalpolitik zu entwickeln.

Die Leitfragen lauten:

• Wie sieht ein demokratischer Rahmen für gelingende Fiskalpolitik im Umbruch aus?
• Was können wir aus der Geschichte deutscher Fiskalregeln lernen?
• Wie wirken staatliche Kreditaufnahmen, Steuern und die Kürzung von Ausgaben auf Wirtschaft und Gesellschaft?
• Wie können Vertrauen, Planbarkeit und Tragfähigkeit von Staatsfinanzen im demokratischen Prozess gesichert werden?
• Wie können Fiskalregeln so gestaltet werden, dass sie Transformationen ermöglichen, gleichzeitig aber soziale, ökologische und finanzielle Nachhaltigkeit sichern?

Team

• Prof. Dr. Moritz Schularick, Kiel Institut für Weltwirtschaft
• Prof. Dr. Michael Wolfgang Müller, Universität Mannheim
• Prof. Dr. Stefanie Middendorf, Universität Jena
• Dr. Max Krahé, Dezernat Zukunft e. V., Berlin