Hohe Überschüsse in der Arbeitslosenversicherung – Beitragssatz sollte sinken

Die Bundesagentur für Arbeit wird 2015 und 2016 sehr hohe Überschüsse erzielen. Zu diesem Ergebnis kommt Finanzexperte Alfred Boss in einem aktuellen Kiel Policy Brief des Instituts für Weltwirtschaft. Er  beziffert die Überschüsse auf rund 3,5 Mrd. Euro in 2015 und sogar 3,7 Mrd. Euro im Jahr 2016, nach 1,58 Mrd. Euro im Jahr 2014. Als Konsequenz empfiehlt Boss, den Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung um 0,3 Prozentpunkte auf 2,7 Prozent zu senken.

Grund für die starke Zunahme der Überschüsse sind laut Boss vor allem deutlich höhere Beitragseinnahmen infolge höherer Beschäftigung bei gleichzeitig steigenden Löhnen. Boss schätzt, dass die Beschäftigtenzahl in den Jahren 2015 und 2016 um 0,7 bzw. 1,0 Prozent zunehmen wird. Der Lohn je Beschäftigten dürfte um 3,2 Prozent bzw. 2,1 Prozent steigen. Auch überstiegen die Einnahmen aus der Insolvenzgeldumlage seit Jahren die Ausgaben für das Insolvenzgeld. Die Rücklagen würden Ende 2015 die erlaubte Obergrenze erreichen.

Der massive Zustrom von Flüchtlingen wird die Ausgaben der Bundesagentur in den Jahren 2015 und 2016 nur wenig beeinflussen, da diese nur in seltenen Fällen einen Anspruch auf Arbeitslosengeld vorweisen können, so Boss.  Zwar sind im Jahr 2016 Ausgaben für die Integration von Flüchtlingen (350 Mill. Euro) ebenso geplant wie, unabhängig von der Zuwanderung, ein Sonderprogramm zur Qualifizierung (280 Mill. Euro). Dagegen sinken die Ausgaben zur Förderung der Altersteilzeit allmählich auf null, da die Förderung abgeschafft wurde.

Der Bundesagentur für Arbeit wirft Boss vor, ihre Überschüsse deutlich zu niedrig zu schätzen. Offiziell erwartet die BA für das Jahr 2016 nur einen Überschuss von 1,8 Mrd. Euro. Für das Jahr 2015 rechnete die BA noch im April dieses Jahres mit einem Überschuss von lediglich 300 Mill. Euro und revidierte ihre Schätzung im Juni auf 1,4 Mrd. Euro. Bereits im Februar hatte das IfW auf die zu erwartenden hohen Überschüsse hingewiesen und wurde dafür seitens der BA stark kritisiert.

Kiel Policy Brief 97: Hohe Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit – Was tun?