Das europäische Verfahren zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte - Auswertung der bisherigen Erfahrung und mögliche Reformansätze

Das europäische Verfahren zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte zielt darauf ab, makroökonomische Risiken frühzeitig zu erkennen und den Aufbau von gefährlichen Ungleichgewichten zu verhindern bzw. bestehende Ungleichgewichte zu verringern, um krisenhaften Entwicklungen im europäischen Binnenmarkt und speziell in der Währungsunion vorzubeugen. Im Allgemeinen ist das Verfahren angemessen in das Europäische Semester eingebettet. Ein Problem besteht jedoch darin, dass die vom Monitoring-System verwendeten Daten relativ alt sind, was die rechtzeitige Warnung bei Problemen erschwert. Die Verwendung der Herbstprognose der Kommission könnte dies verbessern, ohne dass die Datenunsicherheit unverhältnismäßig zunehmen würde. Eine Schwachstelle der Governance-Struktur ist die Integration der Politikempfehlungen des Verfahrens in die allgemeinen länderspezifischen Empfehlungen des Rates, wodurch die makroökonomischen Ungleichgewichte nicht angemessen berücksichtigt werden könnten.